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SPD-Fraktionsspitzentreffen im Kreis Olpe
Klimakrise, Energiekosten, Gaskapazitäten und Inflation – Das sind die Themen, zu denen die SPD-Fraktionsvorsitzenden der sieben Kommunen Attendorn, Drolshagen, Finnentrop, Kirchhundem, Lennestadt, Olpe, Wenden und die Kreistagsfraktion kürzlich beraten haben. Auf Einladung des Kreisverbandes Olpe der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) wurde unter der Moderation von Bernd Banschkus und Sebastian Menn über die strategische und operative Arbeit der Fraktionen diskutiert und eine gemeinsame Haltung erarbeitet.
SPD-Fraktionen stellen sich Frage des Klimaschutzes und der Energiekrise
Zentrales Thema war die Gründung einer kreisweiten GmbH zur Förderung des Klimaschutzes, welche u.a. die Gründung von Bürgerwind- und Photovoltaikparks, sowie die Energiespeicherung aktiv anregt, unterstützt, berät und auch errichtet.
Die SPD ist sich einig, dass das ganze Thema noch einmal an Relevanz zugenommen hat. Hier hat die CDU in der Vergangenheit zu lange blockiert, in der SPD-geführten Stadt Attendorn sei man da schon weiter und könne die gesammelten Erfahrungen nutzen“, so Ulrich Bock, SPD-Fraktionsvorsitzender der Stadt Attendorn.
Koordiniertes Handeln im Zentrum
Abgestimmtes Handeln und gut vorbereiteter, leicht verständlicher Inhalt sei der Schlüssel für eine gelingende Kommunikation zu den Bürgerinnen und Bürgern, verdeutlichte Sebastian Menn, stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD und Mitglied des Umwelt- und Strukturausschusses.
Bernd Banschkus, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion unterstreicht die neu geschaffenen Möglichkeiten durch gesetzgeberische Änderungen auf Landes- und Bundesebene, wie das neu geschaffene Wind-an-Land-Gesetz.
Die Region nicht abhängen
Allen Spitzenpolitikern ist wichtig, dass Kapital aus heimisch generierter Wertschöpfung im regionalen Wirtschaftskreislauf bleiben muss. Die Rückwärtsintegration in der Stromerzeugung sei ein wichtiger Schritt, um die Erneuerbaren zu stärken und heimische Resilienz aufzubauen, sind sich alle Anwesenden einig. Die Ressource Platz soll den Bürgerprojekten zugutekommen und nicht an ausländische Investoren oder an Bodenspekulanten veräußert werden.
Eigene Vorschläge deutlich machen
Durch die Abstimmung der SPD-Fraktionen soll aber nicht nur der Weg bereitet werden, den Anteil der Erneuerbaren Energien zu steigern, sondern es sollen drei eigene Positionen weiter nach vorne getragen werden:
„Die Arbeit mit der Netzgesellschaft soll gestärkt werden, Ziel muss ein umfassender Ausbau hin zum Smart Grid sein“, so Menn und weiter, „Im Bereich Photovoltaik haben wir viel vor. Hier sollen die Potenziale stärker ausgeschöpft werden. Zum einen durch die Nutzung von großen Wasserflächen und zum anderen durch das Pachten von Hausdachflächen durch die neue GmbH im Kreis“. So könnten laut den Anwesenden auch die Älteren und finanziell schlechter gestellten Hauseigentümer an der Energiewende partizipieren und ihren Geldbeutel aufbessern.
Ein gestärkter Zusammenhalt
Das Treffen war das erste seiner Art, dass die SPD-Fraktionen im Kreis organisiert haben – wohl aber nicht das Letzte. Es wird eine Fortsetzung geben, um weiter voneinander zu lernen und Inhalte zum Wohle aller Kommunen bestmöglich zu teilen, sind sich die Teilnehmer einig.