Übersicht

Pressemitteilung

SPD-Kreistagsfraktion: „Entlastung der Städte und Gemeinden“

„Es zeichnet sich ab, dass die Städte und Gemeinden durch eine Reduzierung der Kreisumlage entlastet werden können“, erklärt Thomas Förderer nach einer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Die Ergebnisverbesserungen des Haushaltsabschlusses 2015 resultierten aus Rückstellungen für den Rechtsstreit mit der West LB-Nachfolgegesellschaft…

Banschkus: „800.000 Euro für Landesstraßen im Kreis Olpe“

Regionalratsmitglied Bernd Banschkus Verkehrsminister Michael Groschek hat inzwischen das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt.

Kreis Olpe schlecht repräsentiert

Der verbale Ausrutscher des CDU-Landtagsabgeordneten Theo Kruse in seinem Jahresgrußwort spielte bei der SPD-Klausurtagung am letzten Januar-Wochenende nur am Rande eine Rolle. Kruse hatte in seinem Grußwort zum Jahreswechsel geschrieben, dass für die „einwandernden oder einsickernden Flüchtlinge nicht die im…

SPD-Fraktion arbeitet an neuem Nahverkehrsplan

Die SPD-Kreistagsfraktion hat in einer Klausurtagung ihre Positionen zur aktuellen Nahverkehrsplanung entwickelt. Die SPD will gewährleisten, dass eine ausreichende Grundversorgung sichergestellt ist. Dies gehöre zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Auch müsse jetzt aufgrund gesetzlicher Vorgaben Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt werden. Eine diesbezügliche…

SPD-Fraktion formuliert Positionen zum Rettungsdienstbedarfsplan

Rettungswache Olpe In ihrer Klausurtagung am letzten Wochenende hat die SPD-Kreistagsfraktion Positionen zum Rettungsdienstbedarfs-plan entwickelt. Für ziemliche Verwunderung hat die gutachterliche Feststellung gesorgt, dass eine Verlegung der Rettungswache in Olpe notwendig ist und das, obwohl sich die Planungsgrundlagen…

Reduzierung der Landschaftsumlage entlastet geplanten Kreishaushalt

Am 28. Januar wurde der Haushalt des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) mit einem Volumen von rd. 3,3 Milliarden Euro von den Mitgliedern der Landschaftsversammlung beschlossen. Die Gestaltungsmehrheit von CDU- und SPD-Fraktion hat den von der Verwaltung vorgeschlagenen Umlagehebesatz von 16,8 Prozent…

Rettungswache Olpe soll verlegt werden

„Nun ist gutachterlich belegt, dass die Hilfsfrist in weiten Teilen des Kreises Olpe vom Rettungsdienst nicht eingehalten wird“, teilt Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer mit. Und weiter erklärt er für die SPD-Kreistagsfraktion:„Nachdem die Verwaltung über Jahre dieses Problem heruntergespielt hat und…

Nun doch Gesamtkonzept für den Breitbandausbau im Kreis Olpe

„Die Kreisverwaltung hat eine 180-Grad-Wende beim Breitbandausbau gemacht“, erklärt Volker Hennecke, stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Es sei schon ein seltener Vorgang, dass die Verwaltung und die SPD-Fraktion zwei unterschiedliche Beschlussvorschläge in den Fachausschuss einbringen und die Verwaltung ihren eigenen Vorschlag…

Breitbandausbau: „dringender Handlungsbedarf“

Volker Hennecke, stellv. Fraktionsvorsitzender Der Kreis Olpe benötigt schnellstmöglich eine gute Breitbandversorgung, fordert die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung. „In den kreisangehörigen Städten ist schon einiges erreicht worden, dennoch hat der Kreis Olpe im Vergleich mit den anderen südwestfälischen Kreisen…

SPD-Kreistagsfraktion startet Initiative zum neuen Nahverkehrsplan

Thomas Förderer, Fraktionsvorsitzender Mit einer Eingabe an den Zweckverband Westfalen-Süd (ZWS) stellt die SPD-Kreistagsfraktion Olpe erste Anforderungen an die Fortschreibung des Nahverkehrsplans zum Busverkehr. „Der öffentliche Personennahverkehr ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Kreis hat eine…

Politik trifft VWS

vl: Gerhard Bettermann, Werner Rosenthal, Stephan Degen, Thomas Förderer, Klaus-Dieter Wern, Meinolf Schmidt, Jörg Mühlhaus, Angelika Rosenow Die Fraktionsvorsitzenden im Olper Kreistag, Thomas Förderer (SPD) und Meinolf Schmidt (UWG), kamen jetzt mit dem Chef der Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd (VWS), Klaus-Dieter…

SPD-Kreistagsfraktion in Klausur

Zu einer zweitägigen Klausurtagung trafen sich die SPD-Kreistagsmitglieder und sachkundige Bürger am vergangenen Wochenende im Hotel Schweinsberg in Langenei. Im Mittelpunkt standen Fragen um den rund. 180 Mio. Euro schweren Kreishaushalt, der Ende März 2015 verabschiedet werden soll. Die Planungszahlen…

SPD spricht sich gegen teure Jubiläumsveranstaltung des Kreises aus

Die SPD-Fraktion spricht sich einstimmig gegen die Durchführung einer kostenträchtigen Jubiläumsveranstaltung zum 200-jährigen Bestehen des Kreises Olpe im Jahre 2017 aus. Das Jubiläum könne auch billiger und bürgernäher begangen werden. Zum Hintergrund: Dem Kreistag liegt eine Vorlage der Verwaltung vor,…

SPD-Fraktion im Regionalrat stellt sich Fragen der Kommunalpolitiker

v.l.: Thomas Förderer (KT), Andreas Reinéry (BM Kirchhundem), Tobias Brömme (Drolshagen), Renate Kraume (Kirchhundem), Hans Walter Schneider (Regionalrat), Alberto Zulkowski (Attendorn), Bernd Banschkus (Regionalrat und KT), Stephan Niederschlag (Wenden) Auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion stellte sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion…

SPD: Beschluss zum Schülerticket rechtswidrig

Zur Ablehnung des SPD-Antrags zur Ausweitung des Schülertickets auf alle Schüler/innen aus dem Kreis Olpe hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt einen Brief an Landrat Frank Beckehoff geschrieben. Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer bezeichnet dies als "rechtswidrig", da der Kreistagsbeschluss gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoße.

Schüler zweiter Klasse

Thomas Gosmann und Thomas Förderer Alle profitieren von der Einführung des kostenlosen Schülertickets. Wirklich alle? Für 142 Kinder aus dem Stadtgebiet Drolshagen, die tagtäglich Schulen außerhalb des Kreisgebietes – vornehmlich die Gesamtschule in Eckenhagen – besuchen, gilt dies nicht.