Übersicht

Meldung

SPD nahm Kreishaushalt unter die Lupe

Zu ihrer alljährlichen Klausurtagung zum Produktplan 2017 kam jetzt die SPD-Kreistagsfraktion im Hotel Schweinsberg in Langenei zusammen. Der Kreishaushalt 2017 wurde unter die Lupe genommen. Ein Schwerpunktthema war dabei die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen. Plätze fehlen sowohl für U3- wie auch…

CDU und SPD-Fraktion beim LWL beschließen eine Umlage von 17,4%Punkten

Aufgrund der schwierigen finanziellen Situation der Städte und Kreise, der Ungewissheit über neue Sozialgesetze und der verbesserten Prognose zum Jahresergebnis 2016 schlägt die Verwaltung des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) den Fraktionen im Westfalenparlament vor, die von ihr vorgeschlagene Umlageerhöhung um 0,2-%Punkte…

SPD-Regionalratsfraktion besuchte Attendorn

v.l.: Bürgermeister Pospischil, Fraktionsvorsitzender Hans Walter Schneider, Hartwig Durt, Christian Klespe, Bernd Banschkus Die SPD-Regionalratsfraktion informierte sich im Attendorner Rathaus über die Fortschritte und weiteren Planungen des Innenstadtkonzeptes. Gleich zu Beginn des Besuchs teilt Regionalratsmitglied Bernd Banschkus Bür-germeister…

Negative Entwicklung der Förderschulen im Kreis Olpe

St. Laurentius-Schule und Martinus-Schule in Attendorn „Die Förderschulen sind durch die Inklusion einem erheblichen Wandel unterzogen und es wird kurzfristig über Bestand und Struktur der Schulen zu entscheiden sein“, kündigt Thomas Förderer, SPD-Sprecher im Förderschulausschuss an. Landrat Beckehoff hatte…

Die SPD im Regionalrat und südwestfälische SPD-MdB’s unterstützen regionalen Projekte im Bundesverkehrswegeplan

Bernd Banschkus, stv. Vorsitzender Regionalrat Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone und Wolfgang Hellmich sind sich über die Bedeutung der aus dem südwestfälischen Raum zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten südwestfälischen Maßnahmen einig.

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

Arbeiteten die vollgepackte Tagungsordnung ab (v.l.): Thomas Gosmann, Daniel Gerk, Renate Kraume, Volker Hennecke, Dr. Bernd Borchard, Thomas Förderer, Bernd Banschkus, Robert Kirchner-Quehl, Christin-Marie Stamm, Ulrich Eickmeyer, Dörte Wilczek Gut gelaunt präsentierte sich die Kreistagsfraktion nach einer intensiven Klausurtagung…

Haushalt des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe eingebracht

+ Landrat Frank Beckehoff rückt für den ausgeschiedenen Landrat Christian Manz (Kreis Herford) nach und wurde als neues Mitglied vereidigt. + Frank Beckehoff erhält einen Sitz im Schulausschuss (für Josef Geuecke). Als stellv. Mitglied wurde er in den Landschaftsausschuss und…

60 Mio. Euro flossen vom LWL in den Kreis Olpe

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Haushaltsjahr 2014 rund 60,2 Mill. Euro (2013: 57,7 Mill. Euro) im Kreis Olpe ausgegeben. Mit dem größten Teil dieser Summe wurden behinderte und pflegebedürftige Menschen unterstützt. Das erklärten die LWL-Abgeordneten des Kreises in der…

SPD-Regionalratsfraktion begrüßt die Änderungen im LEP-Entwurf

Die SPD im Regionalrat Arnsberg begrüßt die gestern vom Chef der Staatskanzlei NRW Lersch-Mense vorgestellten Änderungen im Entwurf des Landesentwicklungsplans. „Wir freuen uns, dass viele Anregungen und Änderungsvorschläge, die wir im Regionalrat besprochen haben und die aus Südwestfalen im Rahmen…

Landschaftsverbandsumlage fällt geringer aus als geplant

Der Direktor des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL), Matthias Löb, brachte am 20. November einen Haushaltsplanentwurf ein, der die Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage um 0,5 Prozentpunkte von 16,3 auf 16,8 Prozent vorsieht. Der Gesamtetat des LWL in Höhe von 3,1 Mrd. Euro ist…

Langjährige Kreistagsmitglieder geehrt

Von links: Renate Kraume, Bernd Banschkus, Sabine Borchers, Volker Hennecke, Gisela Lehwald Fünf Kreistagsmitglieder der SPD-Fraktion wurden jetzt von Landrat Frank Beckehoff für ihre langjährige Arbeit geehrt. Den goldenen Siegelring mit eingraviertem Wappen des Kreises Olpe für 20-jährige Kreistagstätigkeit…

Schülerfahrverkehr Thema der nächsten Kreistagssitzung

Die SPD-Kreistagsfraktion macht den Schülerfahrverkehr zum Thema in der Kreistagssitzung am 29.09.14. In einem Schreiben an den Landrat benennt die SPD vier Beratungspunkte.Hier die wichtigsten Inhalte: Schülerticket für Vollzeit-Berufsschüler/innen zum Schulhalbjahr 2014/2015Unsere Fraktion hält es für realisierbar,…

Bernd Banschkus zum stellvertretenden Vorsitzenden des Regionalrates gewählt

In seiner konstituierenden Sitzung wählte der Regionalrat im Regierungsbezirk Arnsberg jetzt Bernd Banschkus aus Attendorn einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Regionalrates. Der sechzigjährige Sozialdemokrat ist Mitglied im Kreistag Olpe, 2. stellvertretender Landrat und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Olpe. Er gehört dem…

„Erhalt des Landesstraßennetzes hat weiter Vorrang“

Zum Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erklärt das Mitglied des Regionalrates Arnsberg Bernd Banschkus (SPD):„Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Dies macht das Erhaltungsprogramm der…

Änderungen beim Elterngeld für Zwillinge und Mehrlingskinder

"Eltern von Zwillingen und Mehrlingskindern haben durch eine Entscheidung des Bundessozialgerichts nicht nur einen Elterngeldanspruch pro Geburt, sondern für jedes einzelne neugeborene Kind einen eigenen Elterngeldanspruch". Darüber informierte jetzt der Kreis Olpe in einer Pressemitteilung. Darin heißt es weiter:"Diese…

6,4 Mio. Euro für die Kommunen im Kreis Olpe

Das Landeskabinett hat in der letzten Woche die Eckdaten für die künftige Finanzausstattung der Kommunen beschlossen. Sie wird gegenüber dem Vorjahr um rund eine Milliarde Euro verbessert, teilt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalratsmitglied Bernd Banschkus mit. Damit würden…

Servicestelle Kindertagesbetreuung

In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses gab Sebastian Hüpper einen Bericht zur "Servicestelle Kindertagesbetreuung" des Kreises Olpe. Die Servicestelle ist Ansprechpartner bei allen Fragen zur Vereinbarkeit von Arbeit und Familie. Es werden auch Lösungsmöglichkeiten bei Betreuungsbedarfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten…

SPD kritisiert Mängel im Rettungsdienst

„Der Rettungsdienst im Kreis Olpe ist seit Jahren unzureichend, obwohl die Kosten dafür deutlich gestiegen sind“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Förderer. Daher werde sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass die Hilfsfrist (Zeitspanne bis zum Eintreffen am Notfallort) von maximal 12…

Anfragen zur Übernahme durch die Stadt Attendorn

"Auf Wunsch von Bürgermeister Wolfgang Hilleke will die Stadt Attendorn den Campingplatz der Biggesee GmbH sowie das Strandbad übernehmen", wurde am Samstag in einem Bericht der WR/WP öffentlich. Hintergrund ist, dass dort mit dem Projektplaner Mediinvest aus Düsseldorf ein "Biggesee…