Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus steigt nahezu überall dramatisch an.
Angesichts des Sieben-Tage-Inzidenzwert im Kreis Olpe, der bereits seit Tagen weit über 100 liegt, appelliert die SPD-Kreistagsfraktion an alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Olpe, die bekannten Schutzmaßnahmen einzuhalten, um eine weitere Ausbreitung der Pandemie zu verhindern: „Wir müssen jetzt alle gemeinsam an einem Strang ziehen und die Regeln konsequent einhalten, auch wenn das sehr schwer fällt. Persönliche Kontakte, egal welcher Art müssen derzeit stark reduziert werden. Nur wenn Gemeinschaftsgeist funktioniert, kann die Überwindung der Pandemie gelingen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christin-Marie Stamm.
Hierzu gehört auch, dass die in der Verantwortung der sieben Kommunen des Kreises Olpe stehenden Ordnungsämter verstärkt ihrer Verpflichtung nachkommen, ständige Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen durchzuführen und Verstöße auch konsequent zu ahnden: „Die Ordnungsämter müssen hierzu personell verstärkt werden und dabei ist vor allem das Land gefordert, die Gesundheits- und Ordnungsämter zu unterstützen“, stellt der Fraktionsvorsitzende Bernd Banschkus fest.
In diesem Zusammenhang kritisiert die SPD-Kreistagsfraktion weiterhin die Zusammenlegung des Ausschusses Umwelt und Struktur mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss.
„Jeder der beiden Ausschüsse hatte in der Vergangenheit und hat gerade in der heutigen Zeit in seinem eigenen Themenbereich eine Daseinsberechtigung, und diese müssen nach unserer Auffassung intensiviert, und nicht zusammengelegt werden. Die SPD-Kreistagsfraktion befürchtet, dass eine Mitsprache in Themen wie beispielsweise der Pflege, ärztliche Versorgung im Kreis Olpe, Rettungsdienst und Kindergartenuntersuchungen in den politischen Gremien nicht mehr berücksichtigt werden. Es hat sich vor allem während der Pandemie herausgestellt, dass ein eigener Ausschuss für Gesundheit und Soziales mit entsprechenden Fachleuten eigene Prioritäten setzen muss. Nur so kann eine stärkere Beteiligung der Politik und der Öffentlichkeit sichergestellt werden“, ergänzt Hildegund Hennrichs, welche in der Vergangenheit bereits im Ausschuss für Gesundheit und Soziales tätig war.
Die Bildung eines Arbeitskreises Corona, welcher kein Beschlussorgan ist, wird aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht seinen Aufgaben gerecht, ist aber eine gute Sache.
„Ferner fordern wir das Land auf, die bestehende Schulzeitstaffelung für den Schulbeginn flexibler zu gestalten und Sonderformen bis hin zum „Solinger Modell“ zu ermöglichen. Letztlich muss jede Chance genutzt werden, die Verbreitung des Virus einzudämmen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Banschkus.