Einsparpotentiale im Kreishaushalt sollen interfraktionell ausgelotet werden

Thomas Förderer
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer

„Über Fraktionsgrenzen hinaus wollen wir Einsparpotentialen im Kreishaushalt auf die Spur kommen“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer. Hintergrund ist der jetzt auf Antrag der SPD im Kreistag beschlossene Antrag, einen Arbeitskreis "Mittelfristige Finanzplanung" unter Beteiligung aller Fraktionen einzurichten. Auch habe man sich im Kreistag darüber verständigt, die Personalausstattung des Kreises zum Thema zu machen.

Dieser Arbeitskreis ist nicht neu. Ebenfalls auf SPD-Initiative wurde er bereits im Jahr 2006 gebildet. Wichtige Themen wie die „Sicherstellung von finanzwirtschaftlichen Handlungsspielräumen im Zuge der Veräußerung der RWE-GAS-Aktien und der NKF-Einführung“, das „Schuldenmanagement“ und die „Finanzierung zukünftiger Pensionslasten“ wurden interfraktionell beraten. „Dies führte zu guten und breit getragenen Ergebnissen in komplexen und finanzwirtschaftlich bedeutenden Sachverhalten“, erinnert Förderer.

In der neuen Legislaturperiode wurde der Arbeitskreis „Mittelfristige Finanzplanung“ nicht mehr gebildet. „Der nun reaktivierte Arbeitskreis bietet die Chance, die Weichenstellung für Einnahmenverbesserungen und Ausgabenreduzierungen im politischen Konsens zu erzielen“, erklärt Förderer, „die SPD-Fraktion ist dazu bereit und wird sich ergebnisoffen und ohne politische Scheuklappen an der Arbeitskreisarbeit beteiligen.“

SPD-Antrag "Mittelfristige Finanzplanung"