Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich jetzt zu einer Klausurtagung im Hotel Schweinsberg in Langenei.
Schwerpunkt ihrer Tagung war die Zielfindung für die einzelnen Bereiche (Produkte) im Produktplan des Kreises Olpe.
Seit der Umstellung des Kreishaushaltes auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) werden die einzelnen Produkte des Haushaltes mit Zielvorgaben, Kennzahlen und Maßnahmen versehen, um sie darzustellen und zu bewerten. (Anmerkung: Alle Kommunale Haushalte sind auf das NKF umgestellt, die notwendigen Zieleformulierungen ist vielfach noch nicht erfolgt.)
Durch diese neue Darstellung sollen Aussagen z.B. über Effektivität stärker hervorgehoben werden. Insbesondere die Politik kann mit den steuerungsrelevanten Daten nach kaufmännischen Gesichtspunkten gezielter Einfluss nehmen.
Bereits vor den letzten Haushaltsberatungen setzte sich die SPD- Kreistagsfraktion mit der Zielfindung einzelner Produkte auseinander und beantragte in den Fachausschüssen die entwickelten Ziele in den Kreishaushalt zu übernehmen. Es wurden Ziele im Bereich Jugend, Umwelt und Sozial- und Gesundheit beschrieben. Die CDU- Mehrheitsfraktion lehnte die beantragten Ziele im Jugendhilfeausschuss ab. In den anderen Ausschüssen wurden die Anträge zur weiteren Beratung zurückgestellt.
Um den Zielfindungsprozess zu forcieren, erarbeitete die SPD-Kreistagsfraktion weitere Ziele und wird sie in den kommenden Sitzungen der Fachausschüsse zur Beratung vorlegen.
In der Zielformulierung eines Produktes spiegelt sich der politische Wille wieder, damit wird die Einflussnahme der Politik auf den Produktplan sichergestellt, erklärt Thomas Förderer, Fraktionsvorsitzender der SPD- Kreistagsfraktion.