SPD Südwestfalen will familienfreundliche Infrastruktur schaffen

Die SPD-Kreistagsfraktionen in Südwestfalen wollen für die REGIONALE 2013 deutliche Schwerpunkte in den Bereichen „Familienfreundliche Infrastruktur“ und „Innovation, Wissen, Bildung“ gesetzt wissen. Das ist das Ergebnis einer Klausurtagung, zu der sich Vertreter der SPD aus den an der Bewerbung um die REGIONALE 2013 beteiligten Kreisen (Kreis Soest, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein) am vergangenen Wochenende getroffen hatten. Die Teilnahme an dem Wettbewerb um die Ausrichtung der REGIONALE 2013 – einem besonderen Förderangebot des Landes Nordrhein-Westfalen – war in der Region von den SPD-Fraktionen eingefordert und im März durch die Kreistage beschlossen worden.

„Wir sind der Überzeugung, dass sich die inhaltlichen Schwerpunkte der REGIONALE und damit auch die Projekte an den gemeinsamen Schwächen und Stärken der Region Südwestfalen orientieren müssen,“ meinte Michael Sittler, Fraktionsvorsitzender im Siegener Kreistag, „eine reine Wunschliste von Maßnahmen und Projekten quer durch alle öffentlichen Aufgabenfelder wird nicht erfolgreich sein und erlaubt keinen zielgerichteten Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel.“ Deswegen will die SPD mit ihren inhaltlichen Vorschlägen zur REGIONALE dort ansetzen, wo aus ihrer Sicht die Herausforderungen am größten sind. Michael Schult, Geschäftsführer der SPD im Hochsauerlandkreis: „Angesichts des insbesondere in den ländlichen Teilbereichen feststellbaren Geburten- und Bevölkerungsrückgangs stehen wir alle vor der Frage, wie familienfreundliche Strukturen – und hierzu zählen insbesondere Kindertagesstätten-, Schul- und Bildungsangebote, aber auch Einrichtungen für Ältere – aufrechterhalten und in hervorragender Qualität fortgeführt werden können.“ Ohne solche familienfreundlichen Angebote, so Schult weiter, würde der ländliche Raum weiter an seiner Attraktivität als Wohnstandort verlieren. Dies führe zu einer weiteren Verschärfung der teilweise schon jetzt erkenn- und spürbaren Probleme, die zur Schließung von Kindergärten und Schulen führen können.
Die südwestfälische SPD erhofft sich, im Rahmen der REGIONALE mit innovativen Modellprojekten Visionen und Lösungen entwickeln zu können, um die weitere Ausdünnung des ländlichen Raumes zu verhindern. „Es wird eine der größten Herausforderungen sein, gesellschaftliche und damit familiäre Entwicklungen mit der Entwicklung der Unternehmen in Einklang zu bringen,“ meinte Thomas Förderer, Fraktionsvorsitzender im Kreis Olpe. „Sonst werden unsere Unternehmen irgendwann aus der Region heraus nicht ausreichend Arbeitskräfte akquirieren können.“ Die SPD hofft deswegen auch, die Projektideen so anlegen zu können, dass eine Verzahnung von familienorientierten Projekten mit den Interessen der Wirtschaft möglich wird. „Wir wollen, dass die Unternehmen aktiv in die Ideenfindung und die Projektumsetzung eingebunden werden – das ist eine Riesenchance für die Region,“ sagte Thomas Förderer.
Vor diesem Hintergrund sehen die Sozialdemokraten aber auch besonderen Bedarf, die Bildungsangebote in der Region weiter auszubauen. Peter Felsberg, der für die SPD im Märkischen Kreis an der Tagung teilgenommen hatte, sieht insbesondere den Bedarf, die anwendungsorientierten Bildungsangebote in der Region weiter zu entwickeln: „Wirtschaft und Wissenschaft müssen stärker kooperieren, sonst wird an dem Bedarf vorbei gearbeitet und geforscht. Wir wollen Südwestfalen zu einem Land von Innovation und Bildung machen, die von den Kindergärten und Grundschulen bis zu den Universitäten ein umfassendes und die Zukunft der Region stützendes Angebot aufweist, dass in dieser Form für den ländlichen Raum beispielhaft ist.“ Felsberg will in diesen Wirkungskreis auch die Kommunen einbezogen wissen, weil nach seiner Auffassung auch in der Zusammenarbeit von Lehranstalten und Forschungseinrichtungen auf der einen sowie den Städten und Gemeinden auf der anderen Seite Verbesserungspotenzial gegeben ist.

Deswegen will die SPD auch die kommunale Ebene verstärkt in den Prozess zur REGIONALE einbinden. Die bisher von den Landräten vorgesehene Form der Beteiligung wird als „entschieden zu wenig“ bezeichnet. Die Kreistagsfraktionen wollen deswegen die SPD-Fraktionen in den Ortsparlamenten besser informieren und ihre Anregungen und Vorschläge berücksichtigen. „Dabei dürfe es aber kein Kirchturmdenken geben,“ sagte Bernd Dehmel aus Siegen. „Alle Projekte müssen beispielhaften Charakter für die gesamt Region haben und Nachahmungseffekte auslösen.“ Ebenso sollen die Vereine und Verbände, die Kammern und die Träger sozialer Einrichtungen sowie die Bildungsträger eng in die Planungen einbezogen werden. Damit habe man in die Prozesse zur Entwicklung der Regionalen Entwicklungskonzepte in den letzten zwei Jahrzehnten hervorragende Erfahrungen gemacht.

Der Arbeitskreis REGIONALE der südwestfälischen SPD wird sich in weiteren Sitzungen mit den von ihm ausgewählten Schwerpunktthemen beschäftigen und Projektideen skizzieren. „Wir können die Arbeit der Verwaltungen nicht ersetzen und müssen uns deswegen auf die aus unserer Sicht wichtigsten Felder konzentrieren,“ stellte Thomas Förderer klar, der die gemeinsame Arbeit koordinieren wird, solange die Geschäftsführung für die REGIONALE beim Landrat des Kreises Olpe angesiedelt ist. Zielsetzung der SPD ist es, bis zu Beginn der zweiten Wettbewerbsphase eigene Projektvorschläge konkretisiert zu haben und in die Diskussion einbringen zu können.