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Olpe, 03. Juli 2006 |
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"Der NRW-Verkehrsminister Wittke hat an Glaubwürdigkeit verloren", stellt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion fest. Noch in der Kreistagssitzung vom 12.06.06 als die von der SPD-Kreistagsfraktion eingereichte Resolution gegen die Kürzungen der Mittel des Schienennahverkehrs einstimmig verabschiedet wurde, versicherte Landrat Beckehoff, Parteikollege von Wittke, im Brustton der Überzeugung, dass notfalls der Bundeshaushalt im Bundesrat blockiert würde.
Die Kürzungen der Regionalisierungsmittel für den Schienennahverkehr wurden von der Berliner Regierung nur unwesentlich zurückgenommen. Widerstand organisieren, heißt Verbündete suchen und mit Argumenten für die eigene Sache gewinnen. Das sollte besonders einem Minister bekannt sein, seine großen Ankündigungen vom Widerstand gegen die Kürzungen verhallten im Nichtstun, wie die Öffentlichkeit feststellen kann. Die vom NRW-Verkehrsminister Wittke (CDU) angekündigte Blockade für den Haushalt der Bundesregierung im Bundesrat blieb aus.
Gerade NRW wird mit ganzer Härte von den Kürzungen getroffen, bis 2010 fließen 516 Millionen Euro weniger für den Schienennahverkehr ins Land. Wittke reagiert auf die empfindlichen Kürzungen der Regionalisierungsmittel mit Baustopp an 16 Bahnstrecken in NRW. Dazu gehören auch die Trassen von Siegen und Erndtebrück bis zur Landesgrenze Hessen.
Der Verkehrsminister zieht die Notbremse, rangiert rückwärts auf der Schiene und sattelt nur all zu gerne auf Pferdestärken um. Schon vor Monaten hatte er bereits eine Wende in der Verkehrspolitik angekündigt: Den Vorrang der Schiene vor der Straße sollte es nicht mehr geben. Nun ist es soweit, er kann sich auf die „Zwänge“ der gegebenen Umstände berufen, es stehen schließlich weniger Mittel zur Verfügung.
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