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|  | PRESSEARCHIV
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 22. November 2006Mit Erstaunen hat die SPD-Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen, dass das Projekt „LOGO“ (Lernende Organisation der Kreisverwaltung Olpe) beendet ist. Nach 6 Jahren „LOGO“ stellte die SPD in der letzten Sitzung des Kreisausschusses einen ganzen Katalog Fragen zu diesem Projekt. Aber anstatt eines Zwischenberichtes kündigte Kreisdirektor Melcher einen Abschlussbericht für die nächste KA-Sitzung im März 2007 an.
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| MELDUNG:
Wenden, 22. November 2006Die Diskussion um die neue Beschilderung der Abfahrt Wenden auf der A45 erhitzt weiter die Gemüter. So auch in der Kreisausschusssitzung am 20.11.06. Die SPD-Kreistagsfraktion legte eine Resolution zu diesem Ärgernis vor, die einstimmig ohne Veränderung angenommen wurde. Der Landrat sagte zu, die Resolution sofort an die entsprechenden Stellen weiterzuleiten.
Die Entschließung zu der geänderten Autobahnbeschilderung „Abfahrt Wenden“ lautet:
Sozusagen über Nacht im Zuge des Weiterbaus der Hüttentalstraße (HTS) wurde die Autobahnbeschilderung auf der A45 aus Fahrtrichtung Dortmund an der Abfahrt nach Wenden geändert....
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| MELDUNG:
Kreis Olpe, 15. November 2006Geld einsparen ist das Gebot der Stunde. Die SPD-Kreistagsfraktion ist durchaus auch der Meinung, dass es Einsparungen beim Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) geben muss. So macht der Einsatz von Ruf-Taxen (damit sind PKW, Kleinbusse oder ähnliche Fahrzeuge gemeint) auf wenig frequentierten Linienbereichen durchaus Sinn. Der Bedarf muss eine halbe bis eine Stunde vor der Nutzung vom Fahrgast angemeldet werden, dann steht ein entsprechendes Fahrzeug zum normalen Bustarif bis zur Ausstiegshaltestelle bereit. Wichtig dabei ist für die SPD-Kreistagsfraktion allerdings, neben einer einfachen Handhabung, auch eine umfassende Information der Kunden über die Bedarfsverkehre, damit diese von ihnen auch entsprechend genutzt werden können.
Der Sparwille darf beim ÖPNV aber nicht soweit gehen, dass...
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| PRESSEMITTEILUNG:
15. November 2006Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, begrüßte heute in Düsseldorf die Verständigung der Großen Koalition auf ein Bleiberecht für langjährig geduldete ausländische Staatsangehörige als "notwendigen Durchbruch in einer längjährig geführten Debatte. Endlich hat sich die Union in Berlin bewegt."
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| MELDUNG:
Kreis Olpe, 05. November 2006„Mehr denn je wird es mit zunehmender ‚Ebbe’ in den öffentlichen Kassen ‚Verteilungskämpfe’ um das zur Verfügung stehende Geld für die einzelnen Produktplanbereiche geben. Es ist wichtig, dass sich die Politik an der Formulierung von Zielen und Kennzahlen beteiligt und politische Schwerpunkte setzt“, fordert die stellv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Sabine Borchers.
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| MELDUNG:
Kreis Olpe, 04. November 2006„Jüngste Berichte in Zeitungen und politischen Sendungen über vernachlässigte Pflegebedürftige bis hin zu deren Misshandlungen lassen besonders demjenigen, der hautnah mit pflegebedürftigen Verwandten oder Partnern zu tun hat, das Blut in den Adern gerinnen“, meint Sabine Borchers, stellv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Wer einmal erlebt hat wie hilflos Menschen den Pflegenden in Pflege- oder Altersheimen ausgeliefert sind, weiß wovon in den Berichten die Rede ist. Natürlich gibt es Einrichtungen, in denen Kranke und Pflegebedürftige liebevoll versorgt und gepflegt werden. Die Rede ist aber von den Pflege- und Altenheimen, in denen Menschen den dort herrschenden Missständen ausgeliefert sind. Diese Menschen leben im Dunkeln. Nicht umsonst fordert der 109. Deutsche Ärztetag die Durchführung unangemeldeter Kontrollen, um mögliche Missstände aufdecken zu können.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 04. November 2006Bereits im Mai beantragte die SPD-Kreistagsfraktion im Jugendhilfeausschuss die Einrichtung eines Sozialen Frühwarnsystems. „Ein Soziales Frühwarnsystem ist keine Einrichtung an sich, sondern es handelt sich dabei um eine Vernetzung von Institutionen und Personen, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Renate Kraume. „Die Verantwortlichen handeln bei einem Sozialen Frühwarnsystem nach einem Konzept auf der Grundlage der Schritte ‚Wahrnehmen, Warnen und Handeln’. Die Ergebnisse der über vier Jahre vollfinanzierten Frühwarnsystem- Modellprojekte in NRW können sich sehen lassen. Aufgrund der Sozialen Frühwarnsysteme konnten Wahrnehmungen bei auffälligen Kindern und Jugendlichen gebündelt und weitergegeben werden, so dass den Betroffenen erfolgreich und zeitnah geholfen werden konnte“.
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