25. September 2016
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Willkommen bei der SPD-Kreistagsfraktion Olpe

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Wer wir sind, was wir wollen und was wir tun.

Ebenfalls bieten wir Meldungen aus unserem Kreis Olpe und darüber hinaus. Wer's ganz genau wissen will, schaut sich die Pressemitteilungen und unsere Anträge an.

Viel Spaß beim Surfen.

Ihre SPD-Kreistagsfraktion Olpe



MELDUNG:
Arnsberg / Attendorn, 06. Juli 2016
SPD-Regionalratsfraktion besuchte Attendorn
Über Innenstadtentwicklungskonzept informiert
SPD-Regionalratsfraktion in Attendorn
Die SPD-Regionalratsfraktion informierte sich im Attendorner Rathaus über die Fortschritte und weiteren Planungen des Innenstadtkonzeptes.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 25. Juni 2016
Entwurf zum Nahverkehrsplan auf dem Prüfstand
SPD-Kreistagsfraktion tagte im Kulturbahnhof Grevenbrück
SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit Vertretern des "AK Barrierefrei"
Die Vorbereitung der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause stand auf der Tagesordnung der SPD-Kreistagsfraktion. Zunächst ließen sich die Mitglieder von Rolf Schauerte durch die Kultureinrichtung "Kultur- und Essbahnhof" in Grevenbrück führen.
Beherrschendes Thema des Abends war der Entwurf zum Nahverkehrsplan

MELDUNG:
Kreis Olpe, 03. Juni 2016
Inklusion gefährdet den Bestand der Förderschulen
Negative Entwicklung der Förderschulen im Kreis Olpe
Förderschule in Attendorn
„Die Förderschulen sind durch die Inklusion einem erheblichen Wandel unterzogen und es wird kurzfristig über Bestand und Struktur der Schulen zu entscheiden sein“, kündigt Thomas Förderer, SPD-Sprecher im Förderschulausschuss an. Landrat Beckehoff hatte jetzt in diesem Fachausschuss über die Entwicklung der Förderschulen des Kreises Olpe berichtet.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 20. Mai 2016
SPD: Zusätzlichen Rettungswagen für mehr Sicherheit in Drolshagen
Standort Hüppcherhammer wäre optimal
„Der Rettungsdienst für die Stadt Drolshagen muss dringend verbessert werden“, fordert Thomas Gosmann, SPD-Kreistagsmitglied aus der Rosestadt. Laut Gutachten sei Drolshagen die Kommune mit der absolut höchsten Anzahl von Hilfsfristüberschreitungen (mehr als 12 Minuten bis zum Notfallort) im gesamten Kreis Olpe.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf / Kreis Olpe, 11. Mai 2016
Das Land treibt den Kita-Ausbau voran
Der Kreis Olpe erhält über 750.000 Euro
Renate Kraume
Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen.
MELDUNG:
Arnsberg / Kreis Olpe, 06. Mai 2016
Die SPD im Regionalrat und südwestfälische SPD-MdB's unterstützen regionalen Projekte im Bundesverkehrswegeplan
Bernd Banschkus
Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone und Wolfgang Hellmich sind sich über die Bedeutung der aus dem südwestfälischen Raum zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten südwestfälischen Maßnahmen einig.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 05. März 2016
SPD-Initiative wird Bestandteil des Nahverkehrsplans
Überfüllte Schulbusse sollen vermieden werden
Im neuen Nahverkehrsplan wird zum Schülerfahrverkehr festgelegt, dass bei SoloKOM-Bussen von den bis zu 90 zulässigen Sitz- und Stehplätzen nur 70 Plätze und bei Gelenkbussen von den bis zu 160 zulässigen Sitz- und Stehplätzen nur 130 Plätze genutzt werden dürfen.
PRESSEMITTEILUNG:
Arnsberg / Kreis Olpe, 28. Februar 2016
Breitbandversorgung und Integration von Flüchtlingen
SPD-Regionalratsfraktion führte in Berlin zahlreiche Gespräche
Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion in Berlin
Aktuelle Themen waren Gegenstand zahlreicher Gespräche, die die SPD-Regionalratsfraktion in Berlin geführt hat.
So informierten sich die Regionalpolitiker aus Südwestfalen mit den Bundestagsabgeordneten Willi Brase, Petra Crone und Dirk Wiese im Bundesministerium für Digitale Infrastruktur eingehend über das Bundesförderprogramm für den Ausbau der Breitbandversorgung.

PRESSEMITTEILUNG:
Arnsberg / Kreis Olpe, 25. Februar 2016
Im Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium
SPD-Regionalratsfraktion aus Arnsberg informierte sich über den Bundesverkehrswegeplan
Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion im Verkehrsministerium in Berlin
Die SPD-Regionalratsfraktion war nach Berlin gefahren, um sich zusammen mit den heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese (HSK), Willi Brase (SI) und Petra Crone (OE/MK) im Bundesverkehrsministerium nach dem Stand des Bundesverkehrswegeplans zu erkundigen.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 24. Februar 2016
SPD fordert dritten Rettungswagen für Olpe-Wenden-Drolshagen
Rettungswache
„Wir brauchen einen dritten Rettungswagen (RTW) für den Bereich Olpe-Wenden-Drolshagen“, fordert SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer. Für die Kreistagssitzung am 14 März hat die SPD-Fraktion umfangreiche Änderungsanträge zum Rettungsdienstbedarfsplan gestellt. Danach soll ein RTW am bisherigen Rettungswachenstandort Olpe (In der Trift) verbleiben und jeweils ein weiterer RTW in Wenden und Drolshagen stationiert werden.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 13. Februar 2016
Ergebnisverbesserungen des Haushaltsabschlusses 2015
SPD-Kreistagsfraktion: „Entlastung der Städte und Gemeinden“
Thomas Förderer
„Es zeichnet sich ab, dass die Städte und Gemeinden durch eine Reduzierung der Kreisumlage entlastet werden können“, erklärt Thomas Förderer nach einer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
Arnsberg / Kreis Olpe, 11. Februar 2016
Rekordsumme für Landesstraßen - Erhalt hat weiter Vorrang
Banschkus: "800.000 Euro für Landesstraßen im Kreis Olpe"
Bernd Banschkus
Verkehrsminister Michael Groschek hat inzwischen das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 06. Februar 2016
SPD-Kreistagsfraktion: „Wenn interkommunale Zusammenarbeit, dann aber richtig!“
Das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ war jetzt Thema einer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Hintergrund war die heftige Reaktion von Landrat Beckehoff auf das Ausscheren der Gemeinde Kichhundem, in Zukunft nicht mehr gemeinsam mit dem Kreis Olpe die zentrale Vollstreckung zu betreiben.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 06. Februar 2016
"Kruse-Äußerung" verursachte Eklat im Landtag
Kreis Olpe schlecht repräsentiert
Der verbale Ausrutscher des CDU-Landtagsabgeordneten Theo Kruse in seinem Jahresgrußwort spielte bei der SPD-Klausurtagung am letzten Januar-Wochenende nur am Rande eine Rolle. Kruse hatte in seinem Grußwort zum Jahreswechsel geschrieben, dass für die „einwandernden oder einsickernden Flüchtlinge nicht die im Rechtsstaat ansonsten prinzipielle Unschuldsvermutung gelte“.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 05. Februar 2016
Bedarfsgerechter ÖPNV - Barrierefreiheit - Schülerverkehr
SPD-Fraktion arbeitet an neuem Nahverkehrsplan
Busse der VWS, WernGroup
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in einer Klausurtagung ihre Positionen zur aktuellen Nahverkehrsplanung entwickelt. Die SPD will gewährleisten, dass eine ausreichende Grundversorgung sichergestellt ist. Dies gehöre zur öffentlichen Daseinsvorsorge.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 04. Februar 2016
Kann Verlegung der Rettungswache Olpe vermieden werden?
SPD-Fraktion formuliert Positionen zum Rettungsdienstbedarfsplan
Rettungswache Olpe
In ihrer Klausurtagung am letzten Wochenende hat die SPD-Kreistagsfraktion Positionen zum Rettungsdienstbedarfsplan entwickelt. Für ziemliche Verwunderung hat die gutachterliche Feststellung gesorgt, dass eine Verlegung der Rettungswache in Olpe notwendig ist und das, obwohl sich die Planungsgrundlagen nur unwesentlich geändert haben.
MELDUNG:
Kreis Olpe, 03. Februar 2016
Vielzahl aktueller Themen abgearbeitet
Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
Gut gelaunt präsentierte sich die Kreistagsfraktion nach einer intensiven Klausurtagung am vergangenen Wochenende im Hotel Schweinsberg in Langenei. Neben Schwerpunktthemen zum Haushalt des Kreises wurde ein ganzes Bündel aktueller kreisweiter Themen intensiv diskutiert:
PRESSEMITTEILUNG:
Münster / Kreis Olpe, 02. Februar 2016
Reduzierung der Landschaftsumlage entlastet geplanten Kreishaushalt
Förderer: "Entlastung an Städte und Gemeinden weitergeben"
Thomas Förderer
Am 28. Januar wurde der Haushalt des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) mit einem Volumen von rd. 3,3 Milliarden Euro von den Mitgliedern der Landschaftsversammlung beschlossen. Die Gestaltungsmehrheit von CDU- und SPD-Fraktion hat den von der Verwaltung vorgeschlagenen Umlagehebesatz von 16,8 Prozent auf 16,7 Prozent gesenkt. "Dies bedeutet für den Kreis Olpe eine Verbesserung von rd. 190.000 Euro gegenüber dem aktuellen Haushaltsplanansatz", erklärt Thomas Förderer, Mitglied der Landschaftsversammlung.
MELDUNG:
Münster / Kreis Olpe, 22. November 2015
Landrat Beckehoff rückt in Landschaftsversammlung nach
Haushalt des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe eingebracht
Blitztelegramm von der Landschaftsversammlung am 19.11.15
+ Landrat Frank Beckehoff rückt für den ausgeschiedenen Landrat Christian Manz (Kreis Herford) nach und wurde als neues Mitglied vereidigt.

+ Frank Beckehoff erhält einen Sitz im Schulausschuss (für Josef Geuecke). Als stellv. Mitglied wurde er in den Landschaftsausschuss und Personalausschuss gewählt.

+ Frau Dr. Barbara Rüschoff-Thale wurde mit überwältigender Mehrheit für weitere acht Jahre zur Landesrätin für den Geschäftsbereich LWL-Kulturabteilung wiedergewählt.

+ Der neue Kämmerer des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Erster Landesrat Dr. Georg Lunemann, brachte den Haushaltsentwurf 2016 von rd. 3,3 Mrd. € (2015 = 3,1 Mrd. €) ein.

PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 20. November 2015
Rettungsdienst zu spät an vielen Notfallorten
Rettungswache Olpe soll verlegt werden
SPD-Kreistagsfraktion sieht sich in ihrer Kritik bestätigt
Thomas Förderer
„Nun ist gutachterlich belegt, dass die Hilfsfrist in weiten Teilen des Kreises Olpe vom Rettungsdienst nicht eingehalten wird“, teilt Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer mit.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 20. November 2015
Hennecke: "180-Grad-Wende der Verwaltung"
Nun doch Gesamtkonzept für den Breitbandausbau im Kreis Olpe
Glasfasertechnik
„Die Kreisverwaltung hat eine 180-Grad-Wende beim Breitbandausbau gemacht“, erklärt Volker Hennecke, stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Es sei schon ein seltener Vorgang, dass die Verwaltung und die SPD-Fraktion zwei unterschiedliche Beschlussvorschläge in den Fachausschuss einbringen und die Verwaltung ihren eigenen Vorschlag im Sinne des SPD-Antrags revidiere.
PRESSEMITTEILUNG:
27. Oktober 2015
Breitbandausbau: "dringender Handlungsbedarf"
Mittel für Finanzierung ab 2016 bereitstellen
Volker Hennecke
Der Kreis Olpe benötigt schnellstmöglich eine gute Breitbandversorgung, fordert die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung. „In den kreisangehörigen Städten ist schon einiges erreicht worden, dennoch hat der Kreis Olpe im Vergleich mit den anderen südwestfälischen Kreisen die schlechteste Breitbandversorgung“, stellt der stellv. Fraktionsvorsitzende Volker Hennecke fest.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 22. Oktober 2015
SPD-Kreistagsfraktion startet Initiative zum neuen Nahverkehrsplan
Thomas Förderer
Mit einer Eingabe an den Zweckverband Westfalen-Süd (ZWS) stellt die SPD-Kreistagsfraktion Olpe erste Anforderungen an die Fortschreibung des Nahverkehrsplans zum Busverkehr. „Der öffentliche Personennahverkehr ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Kreis hat eine ausreichende Grundversorgung sicherzustellen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Thomas Förderer.
PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 30. September 2015
Fraktionen informierten sich gemeinsam
SPD-Kreistagsfraktionen Siegen-Wittgenstein und Olpe tagten zum Nahverkehrsplan
Die SPD-Kreistagsfraktionen Siegen-Wittgenstein und Olpe trafen sich am Wochenende auf halber Strecke im Landhaus Wacker in Wenden-Brün, um sich gemeinsam mit Hilfe von acht geladenen Referenten zum Thema „Nahverkehrsplan 2018-2025“ zu informieren. Die Palette der Informationen reichte von Wünschen und Erwartungen einzelner Interessengruppen bis hin zu rechtlichen Vorgaben und Möglichkeiten zur Optimierung des bestehenden Nahverkehrsplanes.

Termine
26. September 2016
Kreisausschuss
Ort: Olpe
26. September 2016
Kreistag
Ort: Olpe
14. November 2016
Fraktionssitzung
Ort: Olpe-Griesemert
05. Dezember 2016
Fraktionssitzung
Ort: Olpe-Oberveischede

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