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Hier können Sie sich ein Bild von uns machen.
Wer wir sind, was wir wollen und was wir tun.
Ebenfalls bieten wir Meldungen aus unserem Kreis Olpe und darüber hinaus. Wer's ganz genau wissen will, schaut sich die Pressemitteilungen und unsere Anträge an.
Viel Spaß beim Surfen.
Ihre SPD-Kreistagsfraktion Olpe
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| MELDUNG:
Kreis Olpe, 13. Mai 2012"Heute ist ein guter Tag für unsere Kommunen", erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Thomas Förderer, "es geht mit einer gefestigten rot-grünen Landesregierung weiter und schwarz-gelb kann nicht gefährden, was in den letzten 20 Monaten bereits positiv für unsere Kommunen bewegt wurde."
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| MELDUNG:
Berlin, 12. Mai 2012Die „unkonventionelle Erdgasförderung“, die auch als „Fracking“ bezeichnet wird, war am Donnerstag Gegenstand der Debatte im Bundestag. Bereits Anfang November 2011 hat die SPD-Fraktion ihren Antrag „Leitlinien für Transparenz und Umweltverträglichkeit bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas“ in den Bundestag eingebracht. Er wurde jetzt von der schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 11. Mai 2012„Warum führt das Jugendamt des Kreises Olpe keine aktuelle Elternbefragung durch, um den zukünftigen Bedarf an Betreuungsplätzen für unter drei jährige Kinder konkret zu ermitteln“, fragt die jugendpolitische Sprecherin der SPD- Kreistagsfraktion, Renate Kraume, in einer schriftlichen Anfrage zum Jugendhilfeausschuss am 29.05.2012.
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| MELDUNG:
Berlin, 10. Mai 2012Heute wird im Plenum des Deutschen Bundestages ein Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Fracking“ behandelt. Bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas werden Chemikalien eingesetzt, die Grund- und Trinkwasser gefährden. Bisher gibt es keine Leitlinien für umweltverträgliche Erdgasförderung. Zudem werden die betroffenen Städte, Kommunen, Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend beteiligt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 07. Mai 2012„In allen Rettungsdienstbereichen im Kreis Olpe ist der Rettungsdienst mit Ausnahme von Attendorn nicht schnell genug an den Notfall-Einsatzorten“; erklärt die stellv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Olpe, Renate Kraume. Bei einer Klausurtagung beschäftigten sich jetzt die SPD-Kreistagsmitglieder ausführlich mit dem Rettungsdienst. Nach Auskunft der Kreisverwaltung sei im Jahr 2011 die angestrebte Hilfsfrist von 12 Minuten in 90 Prozent der Einsätze (Zeitspanne bis zum Eintreffen am Einsatzort) nur bei der Rettungswache Attendorn mit 93,2 Prozent erreicht worden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
27. April 2012Zum Inkrafttreten des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
17. April 2012Anlässlich des heutigen ersten Verhandlungstages über die Verfassungsbeschwerde von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 20. März 2012„Gegenüber dem Produktplanentwurf 2012 wollen wir die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden im Kreis Olpe um gut 6 Mio. Euro senken“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Thomas Förderer. Und weiter: „In Zeiten, wo viele Städte und Gemeinden ihren Haushalt nicht mehr oder nur noch mit Mühen ausgleichen können, muss der Kreis mit seinem Umlagehaushalt darauf besondere Rücksicht nehmen."
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe, 04. März 2012Zur Mitte der Wahlperiode 2009-2014 stand jetzt bei der SPD-Kreistagsfraktion die Neuwahl des Vorstands an.
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| PRESSEMITTEILUNG:
28. Februar 2012Der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Jochen Ott, erklärte heute zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens ‚Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland‘: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird.
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| PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2012„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.
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| PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2012Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
27. Januar 2012In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert.
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| PRESSEMITTEILUNG:
24. Januar 2012Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „...
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| PRESSEMITTEILUNG:
23. Januar 2012„Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen leistet mit dem Klimaschutzgesetz nicht nur einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen. Auch die Experten haben heute deutlich gemacht, dass Klimaschutz sich darüber hinaus als Fortschrittsmotor nutzen lässt, um den Industriestandort NRW zu stärken und Arbeit und Beschäftigung zu sichern“, erklärte André Stinka, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes im Düsseldorfer Landtag. Die Anhörung habe deutlich gemacht, dass es zu einem verstärkten Klimaschutz wirtschaftlich keine Alternative gebe. Stillstand komme Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen, mahnte der SPD-Politiker.
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| PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...
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| PRESSEMITTEILUNG:
19. Januar 2012Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratung des rot-grünen Antrags ‚Auf den Weg in ein inklu-sives NRW‘ (Drucksache 15/2361) erklärte Josef Neumann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen: „Wir freuen uns sehr, dass der Ausschuss für Arbeit, Ge-sundheit, Soziales und Integration grünes Licht für unseren Antrag gegeben hat.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Kreis Olpe / Arnsberg, 06. Januar 2012„Wir begrüßen, dass Regierungspräsident Dr. Bollermann die Vorgänge bezüglich der Geschwister-Scholl-Schule in Schönau rückwirkend bis 2007 ermitteln lässt“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Thomas Förderer. Es sei nicht nachvollziehbar, dass eindeutige Hinweise auf Fehlverhalten der inzwischen vom Dienst suspendierten Schulleiterin seinerzeit von der Bezirksregierung als obere Schulaufsichtsbehörde ignoriert wurden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
22. Dezember 2011„Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden."
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Dezember 2011Mit einer klaren Zustimmung ist heute das Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Land Nordrhein-Westfalen (TvgG-NRW) im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie auf den Weg gebracht worden.
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Dezember 2011Zum Erlass des Innenministeriums zur befristeten Verlängerung der gültigen Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge der Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen:
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| PRESSEMITTEILUNG:
13. Dezember 2011„Mit den heute vom Schulministerium vorgelegten Eckpunkten hat die Landesregierung den Beschluss des Landtags vom 20. Oktober 2011 zügig umgesetzt."
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| PRESSEMITTEILUNG:
09. Dezember 2011Zu dem heute in erster Lesung beratenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:
„In Nordrhein-Westfalen sind in den kommunalen Parlamenten über 20.000 Bürgerinnen und Bürger aktiv."
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| PRESSEMITTEILUNG:
29. November 2011Zu der Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
„Die Vereinbarung ist ein wichtiges Signal für die Kommunen in NRW."
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